Demo an jedem 26 für ein freies Österreich: "Nein zu ESM, Euro und EU".

 

 

Flugblatt für die Demos gegen die EU am 26igsten jedes Monats

Rückseite

Demo-Webseite

Am 26. Oktober, unserem Nationalfeiertag, haben mehrere hundert engagierte, einfache Bürger erstmals friedlich am Stephansplatz in Wien für ein unabhängiges und neutrales Österreich mit echter, direkter Demokratie demonstriert. Wir bleiben dran: Ab jetzt treffen wir uns jeden 26.

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Hier einige Kritikpunkte an der EU:

 Arbeitnehmerfreizügigkeit, Arbeitslosigkeit, Agrarpolitik, Ausbeutung der Arbeitskräfte, Atomkraftwerke/Atommüll, Amsterdam-Vertrag. 

Bundesverfassung, Bundesstaat EU, Beitritt zur EU,  Banken ohne Kontrolle, Battle-Groups
Bildung, Ware Bildung.

  Charta der Grundrechte Demokratisches Defizit

 
  Europäischer Haftbefehl, EU-Parlament, Entstehung der EU, ESM, ESFS, ESFM

  Finanzierung der Kriegseinsätze, Finalität der EU-Erweiterung, Die EU gefährdet den Frieden,      Frieden statt EU

  Gentechnisch veränderte Futtermittel/Lebensmittel (Saatgut),      Griechenlandhilfe, Gesundheitswesen (Art. 168 AEUV), Glühlampenverbot

  Herkunftslandprinzip, Handelspolitik, Haftungsunion, Herrschaftsbegriff.
  Justiz

  Kompetenz-Kompetenzen,  Kein Recht auf politische Mitsprache der Bürger.
  Lohndumping,   Massentierhaltung

 
  Niederlassungsfreiheit, Neutralität

  Offene Marktwirtschaft, Öffnung des Arbeitsmarktes
Parteienoligarchie, EU-Polizei, Pensionen

  Rettungsschirm

  Staatsverschuldung; Sozialstaat, Subsidiarität

Transferunion, Tierschutz, Tierleid in der EU, Todesstrafe u. Tötung

  Überwachungsstaat

  Vereinfachtes Änderungsverfahren, Vorratsdatenspeicherung, Vereinheitlichung des Asylrechts,   Verfassungswidrigkeit der Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union

   Wirtschaft, wirksamer Wettbewerb,  Währung,Wirtschaftsregierung, Wasserprivatisierung

   Zuständigkeitsordnung.